Dialog-Displays: München startet zweijährigen Verkehrsversuch


Das Kreisverwaltungsreferat startet einen zweijährigen Verkehrsversuch mit Dialog-Displays für sensible Verkehrsbereiche. München setzt fünf mobile Einheiten mit je zwei Anzeigen vor allem in der Nähe von Schulen, Kindergärten und Kitas ein. Bezirksausschüsse, Anwohner und die CSU-Stadtratsfraktion – auf Initiative des ehemaligen CSU-Stadtrats Dr. Georg Kronawitter – sprechen sich seit Jahren für den Betrieb der Geschwindigkeitsanzeigen aus.

Das Münchner Umland hat schon lange blinkende Geschwindigkeitsanzeigen installiert, um die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren. In einem zweijährigen Versuchszeitraum setzt München nach den Sommerferien 2018 mobile, akkubetriebene Dialog-Displays an wechselnden Standorten ein. Über einen Komplettdienstleistungsvertrag läuft die Anmietung der Geräte, die ein Feedback zur gefahrenen Geschwindigkeit geben, indem z.B. Weiterlesen

CSU stimmt Arnulfsteg zu


Die Rathaus-Kooperationspartner sind sich einig: Der Arnulfsteg soll gebaut werden. Die Entscheidung darüber steht am kommenden Mittwoch in der Stadtratsvollversammlung an. Die Fahrradbrücke verbindet die durch die Bahngleise getrennten Stadtviertel Schwanthaler Höhe und Maxvorstadt/Neuhausen. Ein wichtiger Baustein für den nachhaltigen Ausbau des Radverkehrs in München.

Der Wunsch nach einem Verbindungssteg für Radfahrer und Fußgänger zwischen Donnersberger Brücke und Hackerbrücke existiert schon lange, denn die Querungen dieser Brücken sind nicht ganz ungefährlich. Der Realisierung standen jedoch einige Hürden im Weg. Mit der letzten Ausschreibung wurde zwar ein Anbieter gefunden, dieser konnte das technisch anspruchsvolle Bauwerk aber letztlich nicht umsetzen. Die Folge: Weiterlesen

Neuer Sattlerplatz: Ein attraktiver Stadtraum stärkt das Hackenviertel


Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Der neu gestaltete Sattlerplatz soll ein Gewinn für das Münchner Stadtbild und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger werden: ein attraktiver, autofreier Stadtraum, der zum Spazieren, sich Treffen und Verweilen einlädt. Die Fußgängerzone soll größer werden, neue Läden und Gastro-Angebote entstehen und drumherum soll der Autoverkehr mit Hilfe eines durchdachten Konzepts besser fließen als bisher. Die Rathaus-Fraktionen von SPD, CSU und FDP-HUT setzen sich mit einem gemeinsam Antrag für eine dementsprechende Neugestaltung des Platzes ein.

Der Sattlerplatz, wie das Areal zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben rund um die heutige Sattlerstraße einmal heißen könnte, wird zur Fußgängerzone. Weiterlesen

Statement von Stadtrat Johann Sauerer zur Verkehrsplanung im Münchner Westen


Johann Sauerer

„Das Verkehrskonzept vom Münchner Westen zeigt einmal mehr: Wir hinken mit dem Ausbau der Infrastruktur hinterher, obwohl sich die CSU und örtliche Politikvertreter seit 2000 mit Anträgen um eine Verbesserung der Verkehrssituation bemühen. Aufgrund der hohen Wachstumsdynamik leitet das Planungsreferat einige Handlungsnotwendigkeiten aus dem Infrastrukturprofil ab: Ausbau der A 99, Anschluss Freiham an die A 99, bessere ÖPNV-Anbindung und sinnvolle Radwegverbindungen. Die Verwaltung erzählt uns eigentlich nichts neues, die Planungen sind soweit hinreichend bekannt. An der schnellen Umsetzung der Verkehrsverbesserungen krankt es hingegen. Die lähmende Diskussion um die Notwendigkeit einer U-Bahnverlängerung nach Freiham blockiert uns zusätzlich. Ich kann mich nur wiederholen: Die Frage ist nicht, ob wir uns die U-Bahn-Verlängerung leisten können, sondern können wir uns das nicht leisten“, sagt Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion.

Stadt bekennt sich gegen Antisemitismus – Unterstützter der BDS-Bewegung erhalten keine Räume oder Zuschüsse


Mit der Entscheidung, künftig Unterstützern der BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“) keine Räumlichkeiten zu geben oder Zuschüsse zu gewähren, stellt sich die Landeshauptstadt München aktiv gegen jegliche Form des Antisemitismus. Dieses von den Kooperationspartnern CSU und SPD initiierte Vorgehen wurde im Verwaltungs- und Personalausschuss mehrheitlich mitgetragen.

In der Vorlage wird eindringlich geschildert, warum die BDS-Bewegung antisemitisch eingestuft wird. Im Kern rufen sie Menschen dazu auf, den Staat Israel zu boykottieren und streiten das Existenzrecht Israels ab. Außerdem setzt die Kampagne die aktuelle israelische Politik mit der Politik der Nationalsozialisten gleich. Diese Dämonisierung Israels und die antisemitische Stimmungsmache sind unvereinbar mit den demokratischen Grundwerten einer offenen Stadtgesellschaft. Deshalb schließt die Stadtverwaltung samt ihrer Eigenbetriebe künftig Vermietungen von Räumen an BDS-Unterstützer und die Gewährung von Zuschüssen aus.

Bürgermeister Josef Schmid

„Egal aus welcher Ecke: Weiterlesen

Planungsausschuss: Tag der Fahrrad-Entscheidungen


Der Nikolaustag steht ganz im Zeichen des Radverkehrs: Der Planungsausschuss trifft zahlreiche Entscheidungen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fahrradfahrer. Die CSU-Fraktion liefert nachfolgend einen Überblick zu den wichtigsten Beschlüssen.

Kristina Frank
Kristina Frank

Radschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt:
Momentan ist die Route über Nymphenburger Straße und Brienner Straße als Radlhauptroute ausgewiesen. Die Strecke ist jedoch aufgrund schmaler oder fehlender Fahrradwege nicht ungefährlich und zudem verkehrlich überlastet. „Wir haben deshalb den Antrag gestellt, die parallel verlaufende Route über die Blutenburgstraße und die Karlstraße zum Fahrradschnellweg in die Innenstadt auszubauen und somit eine attraktive Alternative für Radler zu schaffen“, so Stadträtin Kristina Frank, Weiterlesen

Max-Joseph-Platz: Tiefgaragenzugänge werden verlegt


Dank einer CSU-Initiative verstellen keine Busse mehr den Max-Joseph-Platz. Nun gilt es im zweiten Schritt, den Platz vor der Oper umzugestalten und die Tiefgarageneinfahrt und -ausfahrt zu verlegen. Nach Vorstellung mehrerer Lösungsvorschlägen beschließt der Planungsausschuss demnächst eine Machbarkeitsuntersuchung für drei Varianten.

Walter Zöller

Der Max-Joseph-Platz – als zentraler Platz der Innenstadt – soll nach Wunsch des Stadtrats aufgewertet werden. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile für die verschiedenen Verkehrsteilnehmer schlägt das Planungsreferat letztendlich drei Varianten zur vertieften Untersuchung vor: Verlagerung der Tiefgaragenzufahrt und -abfahrt in die Maximilianstraße in zwei Untervarianten sowie in die Alfons-Goppel-Straße. „Wir favorisieren nach derzeitigem Sachstand die Verlegung der Zu- und Ausfahrten der Operntiefgarage in die Alfons-Goppel-Straße, wie wir das beantragt haben. Weiterlesen