Statement von Stadtrat Richard Quaas zum CSU-Stadtratsantrag „Vernichtung von günstigem Wohnraum nicht tatenlos zusehen! Eisenbahner-Genossenschaften retten“


Richard Quaas

„Die Erbpachtverträge vieler Eisenbahner-Genossenschaften laufen demnächst aus, die Wohnungen in Neuhausen sind erst der Anfang. Es stellt sich die Frage, ob diese Erbpachtverträge verlängert werden, oder ob diese Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens gewinnbringend verkauft werden sollen. Sollte die Bahn diese Wohnungen tatsächlich auf den Markt werfen, wäre das in München eine wohnungspolitische Katastrophe. Der Oberbürgermeister soll sich deshalb beim Bundesfinanzminister und dem Deutschen Städtetag für eine Verlängerung der Verträge oder einen Verkauf an die Genossenschaften einsetzen. Beides natürlich zu Preisen, die weiterhin günstige Mieten garantieren. Die angestammte Bevölkerung darf nicht vertrieben werden. Wir appellieren an Bahn und Bund, ihre Grundstücke unter sozialen Gesichtspunkten zu verwerten. Schließlich geht es nicht rein um Grundstücksgeschäfte, sondern um die Zukunft der Menschen, die dort teils seit Jahrzehnten wohnen“, sagt Stadtrat Richard Quaas, Innenstadtsprecher der CSU-Fraktion.

Ehrung für Stadtrat Walter Zöller


Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers hat Stadtrat Walter Zöller am 13. Juni für seine Verdienste um den Schwabinger Kunstpreis eine Ehrenurkunde überreicht. Eine schöne Geste zur Ehrung seiner 40 Jahre dauernden Kuratoriumsmitgliedschaft.

Stadtrat Walter Zöller war überrascht und gerührt über diese Ehrenurkunde, die er anlässlich der Verleihung des Schwabinger Kunstpreises überreicht bekam. Seit 40 Jahren sitzt er im Kuratorium dieses traditionsreichen Preises und ist damit dienstältestes Kuratoriumsmitglied. Im Laufe der Zeit hat er bei der Auswahl von ca. 150 Preisträgerinnen und Preisträgern mitgewirkt. Weiterlesen

CSU-Fraktion lädt zu erster Bürgersprechstunde ein


Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Mit einer ersten Bürgersprechstunde steigt die CSU-Fraktion wie angekündigt in den persönlichen und direkten Dialog mit den Münchnerinnen und Münchnern ein. Wir nehmen uns den Fragen, Problemen und Anregungen aus der Bevölkerung an.

„Die CSU-Stadtratsfraktion lädt alle Münchner Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an einer Bürgersprechstunde zu den Themen Planung, Bau und Verkehr im Rathaus teilzunehmen. Am 25. Juni um 18 Uhr werden Ihnen Stadträtinnen und Stadträte der CSU-Stadtratsfraktion zu Ihren Fragen Rede und Antwort stehen. Nehmen Sie diese Chance zu einem direkten Gespräch mit Fachpolitikern wahr. Wir freuen uns auf Sie!“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Teilnahmevoraussetzungen: Interessierte werden gebeten, sich mit konkreten Fragen bis 23. Juni unter Angabe des Namens und der Adresse unter csu-fraktion@muenchen.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist aus Platzgründen begrenzt. Einlass wird nur nach Rückbestätigung der Anmeldung gewährt.
Veranstaltungszeitraum: Am 25. Juni, von 18 Uhr bis 19.30 Uhr.
Veranstaltungsort: Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, 2. Stock, Zimmer 249 (Sitzungssaal der CSU-Stadtratsfraktion)

Statement von Stadtrat Richard Quaas zur Ankündigung von Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, im kommenden Jahr nicht mehr zu kandidieren


Richard Quaas

„Nach der katastrophalen Amtszeit seiner – von Ude ins Amt gehievten – Vorgängerin hat Dr. Küppers damals in kurzer Zeit das verloren gegangene Vertrauen im Kulturreferat und außerhalb wieder umfassend hergestellt. Sowohl menschlich als auch fachlich hat er als Referent überzeugt, auch wenn man sich gegenseitig aneinander gewöhnen musste, denn der Stil war gänzlich neu hier. Ich hatte und habe den Eindruck, dass Hans-Georg Küppers kulturelle Großprojekte – wie den Volkstheater-Neubau und den Gasteig – sowie kleine Kulturveranstaltungen – wie z.B. die Stadtviertelfeste – mit gleichermaßen großer Leidenschaft begleitet. Auch wenn er oft sehr „diskret“ arbeitet, fühlt man sich als Stadtrat von ihm immer geschätzt und letztlich doch noch einbezogen. Deshalb bedauere ich seine Ankündigung, nicht noch einmal anzutreten, sehr, obgleich die persönlichen Gründe dafür – auch seinem Alter – absolut legitim sind. Hans-Georg Küppers hat Münchens Kulturlandschaft gut getan. Wir hoffen auf eine Nachfolgerin oder Nachfolger, die bzw. der sich ebenso menschlich kompetent, souverän und engagiert um unsere Kulturstadt kümmert. Vielleicht bei der einen oder anderen Entscheidung mit etwas mehr Transparenz dem Stadtrat gegenüber“, sagt Stadtrat Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Stadt beauftragt kooperatives Stadtentwicklungsmodell für den Münchner Norden


CSU und SPD haben sich am 05. Juni gegen die Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden ausgesprochen. Wie angekündigt, möchte die Stadt München mit der Entwicklung eines alternativen, kooperativen Stadtentwicklungsmodells neue Wege der Siedlungsentwicklung beschreiten.

Vor dem Hintergrund des seit Jahren sehr angespannten Wohnungsmarktes und Flächenknappheit in München, stellt die Stadt generelle Überlegungen zur künftigen Siedlungs- und Freiflächenentwicklung an. Nachverdichtung im Innenbereich erfolgt laufend und alte Industrie-, Militär- und Bahnflächen wurden bereits entwickelt. Um potentielle Flächen an den Stadträndern geordnet überplanen zu können, hat Oberbürgermeister Dieter Reiter mit dem Einfrieren der Bodenpreise im Februar 2017 das Einleiten vorbereitender Untersuchungen für eine SEM angekündigt. Die Reaktionen betroffener Eigentümer in Feldmoching waren deutlich ablehnend, da sie ihre Interessen zu wenig berücksichtigt sehen und dieses Planungsmodell in letzter Konsequenz Enteignung bei fehlender Kooperationsbereitschaft vorsieht. Auch die CSU-Fraktion im Stadtrat hat sich gegen die Durchführung der SEM im Münchner Norden ausgesprochen und begrüßt die transparente Entwicklung eines kooperativen Stadtentwicklungsmodells. Rund 200 Eigentümer haben bereits Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Weiterlesen

Aufwertung der Würm-Auen beschlossen


Der Bauausschuss hat heute Maßnahmen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich der Würm Auen beschlossen. Den gemeinsamen Anträgen von CSU und ÖDP wurde dabei weitgehend entsprochen.

Die Würm spielt eine wesentliche Rolle bei der Freiraumgestaltung der Stadt München. Deshalb hatten CSU und ÖPD zahlreiche Ideen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich der Würm Auen eingebracht.
„Die Grünflächen an der Würm werden intensiv als Erholungs- und Freizeitflächen genutzt. Weiterlesen

CSU unterstützt Spendenaktion für mittellose Krebspatienten


Kristina Frank
Kristina Frank

Stadträtin Kristina Frank hat heute in Vertretung des Oberbürgermeisters den Spendenradler Hans Böge empfangen, der für den Verein „Auszeit für die Seele“ eine Fahrradtour quer durch Deutschland macht. Mit Spenden finanziert der Verein kostenlose Entspannungswochen für mittellose Krebspatienten.

Die Volkskrankheit Krebs trifft Menschen jeglichen Alters und in allen sozialen Verhältnissen. Betroffene kämpfen häufig nicht nur gegen die Krankheit, sondern müssen sich zusätzlich mit ihrer wirtschaftlichen Situation auseinandersetzen. Menschen in Armut trifft dies besonders hart. Der Verein „Auszeit für die Seele“ finanziert diesen Menschen mit Spenden eine kostenfreie Ferienwoche, damit sie neue Kraft tanken und auf andere Gedanken kommen können. Weiterlesen