Stadtrat entscheidet über zeitgemäße Wahlen bis 2017

verstärkter Einsatz von IT zur Unterstützung der Organisation von Wahlen – verbesserte Wahlhelferschulung – weiterer Abbau von Barrieren in Wahllokalen
– Anträgen von Josef Schmid vom März 2014 für eine zeitgemäße Abwicklung von Wahlen und verbesserter Auszählung wird nachgekommen
– Durchleuchtung, Weiterentwicklung und Verbesserung der IT-Unterstützung für Wahlhelferverwaltung, Verarbeitung und Bearbeitung von Wahlvorschlägen, Stimmzettelvorbereitung und Ergebnisermittlung und Präsentation der Ergebnisse
– Optimierung der Wahlhelferschulung
– Weiterer Abbau von Barrieren in Wahllokalen 

Josef Schmid, 2. Bürgermeister und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Josef Schmid

Bürgermeister Josef Schmid: „Dass die Verwaltung meiner damaligen Initiative für eine zeitgemäße Abwicklung von Wahlen nachkommt, freut mich. Ziel muss es im Sinne der Wahlbeteiligung und damit auch unserer Demokratie sein, Wahlen so effizient wie möglich durchzuführen. Der Einsatz von menschlichem und technischen Know-how ist dazu unerlässlich. Die vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben die beste technische Unterstützung für die Ausübung ihrer Tätigkeit verdient. Daran und an der Barrierefreiheit der Wahllokale arbeitet die Stadt jetzt weiter, wenn der Stadtrat das nächste Woche so beschließt.“

Anlass für die Anträge des jetzigen zweiten Bürgermeisters Josef Schmid waren die vielen Probleme, die es bei der Auszählung der Stimmzettel zur Kommunalwahl 2014 gab. Erhebliche Auszählungs- und Dokumentationsfehler machten eine Neuauszählung der Stimmzettel erforderlich, so dass ein Ergebnis der Stadtratswahl erst volle zwei Tage nach Schließung der Wahllokale vorlag. Noch länger musste auf das Ergebnis der gleichzeitig durchgeführten Wahl der Münchner Bezirksausschüsse gewartet werden, eine volle Woche nämlich. Um künftig das Verfahren zu verbessern und auch zu beschleunigen stellte Schmid seine Anträge, denen die Verwaltung nun in einer Beschlussvorlage nachkommt, über die der Stadtrat am 3. März im Kreisverwaltungsausschuss entscheiden soll.

Dazu soll die bereits bei den Wahlen 2013/2014 eingesetzte Software durchleuchtet und wo erforderlich verbessert werden. Mit diesem 2013/2014 erstmals eingesetzten Programm werden die Wahl, die Wahlorganisation und die Wahlabwicklung unterstützt.

Zudem soll auch an der Optimierung der Schulungen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und Wahlvorstände gearbeitet werden. Beispielsweise ist die bisherige Information der Wahlhelfer verbesserungswürdig und eine Technikschulung erforderlich.

Auch der Abbau von Barrieren in den jeweiligen Wahllokalen wird forciert.

Ziel ist es, die Maßnahmen bis zur Bundestagswahl 2017 umgesetzt zu haben.

Hans Podiuk
Hans Podiuk

„Demokratische Wahlen sind ein hohes Gut und essentieller Bestandteil unserer Kultur und unseres politischen Systems. Daher müssen wir alles dafür tun, dass der Ablauf von Wahlen reibungslos und korrekt durchgeführt werden kann. Wo immer möglich ist dazu modernste Technik einzusetzen. Die auf einen Antrag des heutigen Bürgermeisters Josef Schmid zurück gehenden Verbesserungsmaßnahmen sind der richtige Weg, um uns vor der Wiederholung eines Wahlchaos zu bewahren“, fasst Stadtrat Hans Podiuk, Vorsitzender der CSU Fraktion, zusammen.

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