Infrastruktur ist Lebensqualität

CSU will mit ganzheitlichen Ansatz einen Paradigmenwechsel bei Stadtplanung
erreichen – Sozial- und Verkehrsinfrastruktur sowie Nahversorgung sollen für alle Stadtteile untersucht, überplant und verbessert werden – 125 Mio. Euro pro Jahr
zusätzliche Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen gefordert

Josef Schmid, 2. Bürgermeister und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft

Über 200.000 zusätzliche Einwohner und ein Bevölkerungswachstum auf über 1,7 Mio. Einwohner bis zum Jahr 2030 innerhalb der Stadtgrenzen – das ist nach Bürgermeister Josef Schmid die große Herausforderung für die Stadt und für die weitere Entwicklung Münchens. Die Politik müsse die mit diesem Wachstum verbundenen Herausforderungen für die Infrastruktur der Stadt annehmen und lösen. Deshalb widme sich die CSU nun verstärkt dem großen Thema des Ausbaus der Infrastruktur der Stadt. Bürgermeister Josef Schmid betont: „Es wird in München enger werden. Für jeden Einzelnen. Das können wir nicht verhindern. Aber etwas anderes können wir: die Verknappung des Raums durch ein Mehr an Service ausgleichen. Wenn man sich die Stadt wie einen Körper vorstellt: Dann müssen wir jetzt das Herz-Kreislauf-System Münchens stärken.“ 

Michael Kuffer

Mit drei Anträgen will die stärkste Rathaus-Fraktion die Stadt fit für die Zukunft machen. Im ersten Antrag will die CSU für jeden Stadtbezirk und herunter gebrochen auf jeden Stadtteil eine qualifizierte Infrastrukturuntersuchung durchführen lassen, aus der der aktuelle Stand und der jeweilige Bedarf an Infrastruktur hervorgehen soll. Unter dem Begriff Infrastruktur bündeln sich dabei die Soziale Infrastruktur (Kinderbetreuung, schulische Versorgung, ärztliche Versorgung, Jugendeinrichtungen, Senioren- und Pflegeeinrichtungen, kulturelle Einrichtungen sowie Sportflächen), die Nahversorgung (Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, Gastronomie, Bürgerbüros) und die Verkehrsinfrastruktur (öffentlicher Personennahverkehr, Individualverkehr, Nahverkehr). „Schlussendlich wollen wir eine Stadtkarte erstellt haben, auf der nach dem Ampelsystem zu erkennen ist, ob die Lage in Ordnung ist, es Verbesserungsbedarf gibt oder akuter Handlungsbedarf besteht. Diese Untersuchung soll regelmäßig aktualisiert werden, so dass wir immer auf dem Stand der dynamischen Stadtentwicklung sind, einen Gesamtüberblick erhalten und entsprechend nachsteuern können“, so Stadtrat Michael Kuffer, stv. Fraktionsvorsitzender und Initiator der Anträge. „Wir wollen ganzheitliches Denken erreichen. Weg von der kleinteiligen Einzelplanung, hin zu einem vernetzen Ansatz bei der Stadtplanung. Die Schule bei einem Neubaugebiet soll zum Beispiel nicht erst eröffnet werden, wenn die Kinder das Abitur schon abgelegt haben. Oder der Bus-, Tram- oder U-Bahn-Anschluss soll nicht erst Jahre später erfolgen. Verkehrswege sollen so ausgelegt sein, dass sie den örtlichen und überörtlichen Verkehr realistisch berücksichtigen und nicht zu Staufallen werden. Es muss die Nahversorgung sichergestellt sein, so dass weite Wege für die Erledigung der Dinge des tägliche Bedarfs unnötig sind.“ 

Der zweite Antrag beinhaltet die Übertragung der Ergebnisse in die Bauleitplanungen und in die Nahverkehrs- und Verkehrsentwicklungsplanung der Stadt. Zudem sollen auf Stadtbezirks- und Stadtteilebene entsprechende Rahmenpläne und gegebenenfalls ein stadtweiter Infrastrukturplan für München entstehen. Stadtrat Michael Kuffer erläutert: „Guter Wohnungsbau endet für die Menschen nicht vor der Haustüre. Daher müssen wir von Seiten der Stadtplanung unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um das Umfeld und die Verkehrswege entsprechend zu gestalten. Für den Einzelnen bedeutet Infrastruktur nämlich auch Lebensqualität, wenn er seine Einkaufsmöglichkeiten, Ärzteversorgung und Orte der Freizeitgestaltung in erreichbarem Umfeld vorfindet. Im Übrigen reduziert eine gute und nachhaltig entwickelte Infrastruktur auch den Mobilitätsbedarf der Menschen und damit den Stadtverkehr.“

Mit dem dritten Antrag will die CSU pro Jahr 125 Mio. Euro zusätzlich in die Infrastruktur investieren. „Die Stadt München hat eine jährliche Investitionskraft von rund 1. Mrd. Euro. Derzeit bringen wir jedoch nur gut 300 Mio. Euro jährlich davon auf die Straße. Das hat unterschiedliche Gründe. Aber München muss hier die vorhandenen Finanzmittel klug und für die Zukunft der Stadt in die Hand nehmen“, so Stadtrat Michael Kuffer.

In einem Satz pointiert zusammengefasst betonte Stadtrat Michael Kuffer: „Mit unserem Antragspaket wollen wir eine qualitätsvollere und schnellere Stadtplanung erreichen und damit München ganzheitlich auf das große Bevölkerungswachstum vorbereiten.“ „Es geht um einen echten Paradigmenwechsel in der Stadtentwicklung“, so Bürgermeister Josef Schmid.

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