Infrastruktur ist Lebensqualität

Die CSU will mit einem ganzheitlichen Ansatz einen Paradigmenwechsel bei der Münchner Stadtplanung erreichen. Sozial- und Verkehrsinfrastruktur sowie Nahversorgung sollen für alle Stadtteile untersucht, überplant und verbessert werden sowie zu einer qualitätsvolleren Stadtplanung verhelfen.

Über 200.000 zusätzliche Einwohner und ein Bevölkerungswachstum auf über 1,7 Mio. Einwohner bis zum Jahr 2030 innerhalb der Stadtgrenzen, so die Prognosen. Die Politik muss die mit diesem Wachstum verbundenen Anforderungen für die Infrastruktur der Stadt annehmen und lösen. Das ist eine der zentralen Herausforderung für die weitere Entwicklung Münchens. Deshalb widmet sich die Münchner CSU seit langem verstärkt dem großen Thema des nachhaltigen Ausbaus der Infrastruktur der Stadt.

Bürgermeister Josef Schmid
Bürgermeister Josef Schmid

Bürgermeister Josef Schmid betont: „Es wird in München enger werden. Für jeden Einzelnen. Das können wir nicht verhindern. Aber etwas anderes können wir: die Verknappung des Raums durch ein Mehr an Service ausgleichen. Wenn man sich die Stadt wie einen Körper vorstellt: Dann müssen wir jetzt das Herz-Kreislauf-System Münchens stärken.“

Walter Zöller
Walter Zöller

Im Mai letzten Jahres brachte die CSU-Fraktion ein wegweisendes Antragspaket auf den Weg. Im ersten Antrag will die CSU für jeden Stadtbezirk und herunter gebrochen auf jeden Stadtteil eine qualifizierte Infrastrukturuntersuchung durchführen lassen, aus welcher der aktuelle Stand und der jeweilige Bedarf an Infrastruktur hervorgehen soll. Unter dem Begriff Infrastruktur bündeln sich dabei die Soziale Infrastruktur, die Nahversorgung und die Verkehrsinfrastruktur. „Schlussendlich wollen wir eine Stadtkarte erstellt haben, auf der nach dem Ampelsystem zu erkennen ist, ob die Lage in Ordnung ist, es Verbesserungsbedarf gibt oder akuter Handlungsbedarf besteht. Diese Untersuchung soll regelmäßig aktualisiert werden, so dass wir immer auf dem Stand der dynamischen Stadtentwicklung sind, einen Gesamtüberblick erhalten und entsprechend nachsteuern können“ so Stadtrat Walter Zöller, Planungssprecher der CSU-Fraktion. „Wir wollen ganzheitliches Denken erreichen. Weg von der kleinteiligen Einzelplanung, hin zu einem vernetzen Ansatz bei der Stadtplanung. Die Schule bei einem Neubaugebiet soll zum Beispiel nicht erst eröffnet werden, wenn die Kinder das Abitur schon abgelegt haben. Oder der ÖPNV-Anschluss soll nicht erst Jahre später erfolgen.

Das Planungsreferat nahm den Auftrag ernst. Im heutigen Planungsausschuss wurde dem Stadtrat vorgestellt, wie die bereits existierenden verschiedenen Datengrundlagen und Konzepte zu sogenannten Stadtteilprofilen zusammengeführt werden. In einem gemeinsamen Änderungsantrag mit der SPD-Fraktion gibt der Stadtrat der Verwaltung mit auf den Weg, bei der Erstellung der Stadtteilprofile die Bürgerinnen und Bürger adäquat einzubeziehen. Es können jeweils mehrere der fünfundzwanzig Stadtbezirke gemeinsam bearbeitet werden, angefangen mit den den Vierteln, in denen die meisten Einwohnersteigerungen zu erwarten sind. Für überörtliche Infrastrukturfragen wird eine gesamtstädtische Untersuchung gefordert. Ergebnisse werden spätestens im ersten Halbjahr 2017 erwartet.

Michael Kuffer
Michael Kuffer

Der zweite Antrag zum Infrastrukturprogramm beinhaltet die Übertragung der Ergebnisse in die Bauleitplanungen und in die Nahverkehrs- und Verkehrsentwicklungsplanung der Stadt. Zudem sollen auf Stadtbezirks- und Stadtteilebene entsprechende Rahmenpläne und gegebenenfalls ein stadtweiter Infrastrukturplan für München entstehen. Das Planungsreferat will für aufbauend auf den Stadtteilprofilen Handlungsnotwendigkeiten und -ziele für eine durchdachte Stadtplanung ausarbeiten und dem Stadtrat vorlegen. Stadtrat Michael Kuffer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Initiator der Anträge, erläutert: „Guter Wohnungsbau endet für die Menschen nicht vor der Haustüre. Daher müssen wir von Seiten der Stadtplanung unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um das Umfeld und die Verkehrswege entsprechend zu gestalten. Für den Einzelnen bedeutet Infrastruktur nämlich auch Lebensqualität, wenn er seine Einkaufsmöglichkeiten, Ärzteversorgung und Orte der Freizeitgestaltung in erreichbarem Umfeld vorfindet. Im Übrigen reduziert eine gute und nachhaltig entwickelte Infrastruktur auch den Mobilitätsbedarf der Menschen und damit den Stadtverkehr.“

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