Anfrage: Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?

Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?
Wiener Platz – warum „tabula rasa“, wenn´s sanft auch geht?

Wie den Medien zu entnehmen ist, gab es im Vorfeld der geplanten Sanierung des historischen Marktes am Wiener Platz in Haidhausen viele widersprüchliche Aussagen der Verwaltung und von Fachleuten auf diesem speziellen Gebiet. Nach Aussagen der Verwaltung wird nur eine sog. große Lösung den rechtlichen Vorgaben auf europäischer Ebene sowie Bundes- und Landesebene gerecht. Nach Aussagen unabhängiger Fachleute ist diese Auslegung der Stadtverwaltung jedoch wesentlich zu weitgehend und unnötig.

Wir fragen deshalb den Oberbürgermeister:

1. Wie kommen die Markthallen München im Konsensverfahren zu der Aussage, dass 60 qm Toilettenfläche laut KVR zwingend notwendig seien?
2. Wieso wurden Machbarkeitsstudien/Planungen in Auftrag gegeben, ohne genaue Angabe der notwendigen Sanitärfläche?
3. Wie kommt ein Aufwuchs von 16,5 qm (Juli 2015) auf 60 qm Toilettenfläche (April 2016) zustande, obwohl es zwischenzeitlich keine neuen gesetzlichen Bestimmungen (weder auf EU-, Bundes- noch Landesebene) gibt?
4. Welche rechtlichen Grundlagen stehen einer behutsamen Modernisierung der Marktstände im Bestand entgegen?
5. Welche rechtlichen Grundlagen bedingen, Sanitäreinrichtungen direkt in den Marktständen zu errichten? (Bitte um detaillierte Nennung.)
6. Wäre es möglich Sanitäreinrichtungen im benachbarten Hofbräukeller – wie bisher auch – weiter mit zu nutzen, wenn an den Marktständen entsprechende Hinweise für Kunden angebracht würden?
7. Falls nicht, welche rechtlichen Vorgaben würden dagegen sprechen?
8. Wie beabsichtigen die zuständigen Referate mit dem – in der Sondersitzung des BA Au-Haidhausen einstimmig gefassten – Beschluss umzugehen, Planungen für eine „Modernisierung im Bestand“ vorzulegen?
9. Wurden entsprechende Planungen für eine Sanierung der Marktstände im Bestand bisher schon verfolgt oder lediglich gleich Neubaupläne?

Richard Quaas
Richard Quaas
Thomas Schmid
Thomas Schmid

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