Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen

Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen © nitinut380 / Fotolia
Saubere Luft für München durch langfristige Maßnahmen
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Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat dem Stadtrat heute vorgestellt, welche Handlungsoptionen zur Einhaltung der Grenzwerte des Luftreinhalteplans die Stadt München hat. Das Fazit: Die Stadt macht oder plant alles derzeit rechtlich Mögliche, um die Luftqualität in München nachhaltig zu verbessern. Deshalb einigten sich CSU und SPD auch darauf, die Forderungen des Bündnisses für saubere Luft zu übernehmen.

Wie können wir in Zukunft die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen vermeiden, die wesentlich vom Dieselverkehr verursacht werden? Zahllose Vorschläge geistern durch die Medien: Blaue Plakette, City-Maut, Aussperrung des Dieselverkehrs oder Fahrverbote. Umweltverbände drängen zu schnellem Handeln und klagen. Fakt ist jedoch: Die genannten Maßnahmen sind entweder wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht umsetzbar oder wären in Hinblick auf einen daraus resultierenden Verkehrskollaps unverhältnismäßig.

Die Lösungsvorschläge des Referats für Gesundheit und Umwelt entsprechen den Forderungen der CSU-Fraktion. Um die steigenden Mobilitätsbedürfnisse umweltgerecht zu bewältigen, setzen wir mit Nachdruck auf den Ausbau der gesamten Verkehrsinfrastruktur – egal ob ÖPNV, Rad- und Fußverkehr oder motorisierter Individualverkehr. Die schrittweise Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge ist dabei ein wichtiger Baustein zur Luftreinhaltung und Lärmreduzierung. Das weitere Vorgehen ist konsequent: Wir optimieren unsere Förderrichtlinien, investieren in die Ladeinfrastruktur, stellen den städtischen Fuhrpark und die MVG-Flotte schrittweise auf E-Fahrzeuge um und setzen einen Aktionsplan für sauberen Wirtschaftsverkehr auf.

Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

„Wir erfüllen schon jetzt sämtliche Forderungen des Bündnisses für saubere Luft. Insofern können wir den sehr allgemein gehaltenen Text des Bündnisses ohne weiteres übernehmen, was das Bürgerbegehren obsolet macht. Wir danken Umweltreferentin Stephanie Jacobs ganz ausdrücklich für die fundierte Ausarbeitung unserer Handlungsoptionen“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Sebastian Schall
Sebastian Schall

„Der Vorwurf, wir würden nicht genügend für die Luftreinhaltung tun, geht total ins Leere. Alles, was machbar ist, setzen wir um oder gehen wir an. Weil schnelle Lösungen – wie die Blaue Plakette – momentan leider nicht in Sicht sind, setzt sich die CSU für langfristige Maßnahmen ein. Zielführend ist nicht die Citymaut, sondern die Implementierung der Elektromobilität“, so Stadtrat Sebastian Schall, umweltpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

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