Stadtrat beschließt Hilfe für Opfer des Oktoberfestattentats


Marian Offman

Nach einem gemeinsamen Antrag von CSU, SPD, Grüne/Rosa Liste, FDP-HUT, Bayernpartei und Die Linke/ÖDP beschließt der Verwaltungs- und Personalausschuss einstimmig, den Betroffenen des Oktoberfestattentats einmalig 50.000 Euro für die Linderung von Spätfolgen zur Verfügung zu stellen.

Der Terroranschlag am 26.09.1980 hat 13 Menschen das Leben gekostet, 211 wurden zum Teil sehr schwer verletzt. Zahlreiche Gespräche mit Betroffenen zeigen, dass viele der Opfer an psychischen und physischen Spätfolgen leiden. Eine Aufarbeitung der traumatischen Geschehnisse fand überwiegend nicht statt. Es bleibt zu erwarten, dass diese Menschen konkrete Hilfestellungen benötigen werden. Der Stadtrat hat deshalb heute entschieden, der Beratungsstelle BEFORE e.V. einmalig 50.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

Statements von Bürgermeister Josef Schmid und Stadtrat Manuel Pretzl zum OB-Vorstoß zur Senkung der Kinderbetreuungsgebühren


Bürgermeister Josef Schmid

„Unser Ziel bleibt die gebührenfreie Kita für alle Kinder. Die Lebenshaltungskosten in München sind sehr hoch. Deshalb muss die Stadt dort, wo es ihr möglich ist, für Entlastung sorgen. Wir brauchen daher eine grundlegende finanzielle Entlastung aller Eltern in München. Wir sollten hier mutiger und beherzter sein“, sagt Bürgermeister Josef Schmid.

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender

„Wir haben bereits im Mai 2017 betont, dass wir seit langem die Abschaffung der Kita-Gebühren fordern. Die Stadt soll diese Gebührenfreiheit selbst finanzieren, bis die Abschaffung bayernweit umgesetzt wird. Die Forderung des Oberbürgermeisters reicht bei weitem nicht aus. Ein Mischmodell aus Gebührenbefreiung und Gebührenreduzierung, das sich an starren Einkommensgrenzen orientiert, schafft neue soziale Ungleichheiten. Wir dürfen bei den Familien keinen Zwei-Klassen-Bewertung einführen. Wir schlagen vor, das Personal für die Einkommensprüfungen der Eltern einzusparen, um dieses Geld sinnvoll in zusätzliches Personal für die Kinderbetreuung zu investieren“, fordert Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Statement von Stadträtin Anja Burkhardt zum CSU-Stadtratsantrag „München neu denken – Eine Zukunftskommission für die Landeshauptstadt“


Anja Burkhardt

„Unser Antrag zur Bildung einer Münchner Zukunftskommission ist aus dem Gedanken geboren, für die künftige Gestaltung unserer Stadt sämtliche Kompetenzen der Stadtverwaltung zu bündeln. Unser Ziel ist, eine Art „roten Faden“ für langfristige, gesamtheitliche Stadtentwicklung zu definieren. Zukunftsorientierte Fragestellungen und Bedarfe sollen von verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden, um urbane Strategien sammeln und bewerten zu können. Stadtentwicklung braucht Visionen“, sagt Stadträtin Anja Burkhardt.

Musikstadt München – CSU-Initiative auch für Rock- und Pop-Musikszene!


Richard Quaas

Das Kulturreferat gibt in einem umfassenden Bericht eine Bestandsaufnahme zum Situation der Popularmusik in München wieder. Referatsübergreifend werden Förder- und Fortbildungsmöglichkeiten realisiert und weiterentwickelt. Die CSU-Fraktion ist begeistert über die dynamische Vielfältigkeit der Münchner Popmusikszene.

Was ist eigentlich Popmusik? Eine allgemeingültige Definition gibt es nicht, da sich die Musikrichtungen ständig weiterentwickeln. Eine Bestandsaufnahme zeigt, wie unglaublich aktiv die Münchner Musikszene ist: Geschätzt 1.500 Bands treten auf oder proben in München und ca. 2.500 Menschen erwirtschafteten in 2014 574 Millionen Euro in der Musikwirtschaft. Die Ausbildungs-, Fortbildungs-, Beratungs- und Förderangebote sind mannigfaltig. Weiterlesen

Gut Riem baut Schulbauernhofstall


Kristina Frank
Kristina Frank

Der Kommunalausschuss hat heute beschlossen, auf Gut Riem einen Schulbauernhofstall zu bauen. Ein wunderbarer Begegnungsort für unsere Stadtkinder, findet die CSU-Fraktion.

Die Stadtgüter München planen, auf dem Gut Riem einen Schulbauernhofstall zu errichten. Münchner Kinder und Jugendliche bekommen so die Chance, nah mit Tieren in Kontakt zu kommen und mehr über landwirtschaftliche Arbeit sowie Lebensmittelerzeugung zu erfahren. Die pädagogischen Ziele dieses Konzepts sind vielfältig: Nachhaltigkeit, Gesundheitsförderung, Werteerziehung und technische Bildung sollen vermittelt werden. Die kleinen und großen Besucherinnen und Besucher dürfen beispielsweise Tiere füttern, pflegen und bei der Stallarbeit helfen. Fertigstellung des Stalls ist Ende 2019 geplant. Weiterlesen

Markt am Wiener Platz: Startschuss für Bestandssanierung


Kristina Frank
Kristina Frank

Der Kommunalausschuss hat heute die Sanierung des Marktes am Wiener Platz beschlossen und die Vorplanungen in Auftrag gegeben. Der Haidhauser Markt wird im Bestand saniert und bleibt in der charmanten Optik erhalten. Die CSU-Fraktion ist sehr zufrieden mit dem für Anwohner- und Händlerschaft zufriedenstellenden Ergebnis.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Mit Bekanntwerden der Pläne haben sich die Haidhauser für den Erhalt des Marktes in seiner heutigen Form eingesetzt. Weiterlesen

Rathaus-CSU fordert: Verkehrswacht München finanziell unterstützen


Beatrix Burkhardt
Beatrix Burkhardt

Die Verkehrswacht München leistet einen wertvollen Beitrag zur Verkehrssicherheit und Unfallverhütung in unserer Stadt. Die CSU-Fraktion setzt sich deshalb für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung ein.

Der Verein Verkehrswacht München kümmert sich seit vielen Jahrzehnten ehrenamtlich um das Ansinnen, die Verkehrssicherheit in München zu erhöhen. Projektleiter und Moderatoren besuchen Kindergärten und Schulen, um mit den Kindern einen sicheren Umgang im Straßenverkehr einzuüben. Kindergartenkinder lernen bei puppengestützter Verkehrssicherheitsarbeit korrektes Verhalten, Grundschulkinder trainieren mit dem Roller und dem Fahrrad. Weiterlesen