Schulbauoffensive: Investition in den Schulstandort München


Beatrix Burkhardt

Schulbauoffensive 2013 bis 2030: Ein noch nie dagewesenes Investitionsprogramm geht in die zweite Phase. Die CSU-Fraktion unterstützt die Stärkung des Schulstandorts München.

Die Summen sind beachtlich: Für das in 2016 genehmigte 1. Schulbauprogramm werden für 38 Baumaßnahmen 1.442,5 Mio. Euro veranschlagt, für das 2. Schulbauprogramm für 38 Einzelprojekte und Maßnahmen zusätzlich 2,375 Mrd. Euro. Das 3. Schulbauprogramm mit geschätzten 25 Maßnahmen ist bereits in Vorbereitung. Zusätzlich hat das 4. Pavillonbauprogramm ein Volumen von knapp 56 Mio. Euro. Die Münchner Schulen – Grund-, Mittel-, Förder- und Realschulen sowie Gymnasien und Berufliche Schulen – wurden untersucht und anschließend priorisiert. Die Offensive umfasst zunächst 101 der 139 mit hoher Dringlichkeit bewerteten Maßnahmen. Geplant sind neben Neubauten – wie dem Schulcampus Freiham – beispielsweise Generalinstandsetzungen, Umbauten, Anbauten und Aufstockungen.

Weiterlesen

Anfrage: Hort an der Feldbergschule


Die Situation der Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern ist in Trudering hoch problematisch. Es fehlen vor allem Hortplätze, der Bedarf z.B. an der Grundschule an der Feldbergstraße kann bei weitem nicht gedeckt werden, es fehlen dort über 60 Plätze. Für viele Familien bedeutet dies große existenzielle Ängste.

Wir fragen deshalb:

Weiterlesen

Stellungnahme Bürgermeister Josef Schmid und Fraktionsvorsitzenden Manuel Pretzl zu den Kindergartengebühren


Bürgermeister Josef Schmid

Bürgermeister Josef Schmid sagt:

„Nachdem sie tapfer auf der Seite der Wiesn-Wirte gekämpft hat und meinen Vorschlag eines MVV-Preisdeckels lächerlich gemacht hat, scheint die SPD München sich nun wieder auf die Suche nach ihrem sozialen Gewissen zu machen. Das begrüße ich. Ich bin bekanntlich der festen Überzeugung, dass wir vor allem die Mittelschicht unserer Stadt Schritt für Schritt finanziell entlasten müssen. Gebührenfreiheit in Münchner Kindertageseinrichtungen passt in dieses Gesamtbild, zu dem auch ein bezahlbarer MVV gehört. Wir sind da sehr stringent in unseren Überzeugungen. Ich hoffe, dass die SPD München nicht nur punktuell auf diese Linie einschwenkt.“

Manuel Pretzl

Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion:

„Die SPD-Anträge entsprechen dem, was wir seit längerem intern und öffentlich fordern. Wir brauchen ein Umdenken, was die Lebenshaltungskosten in München betrifft. Die CSU-Fraktion würde sogar noch weiter gehen: Die Stadt sollte die Gebührenfreiheit in den Kindertageseinrichtungen finanzieren, bis die Abschaffung der Kita-Gebühren bayernweit umgesetzt wird. Da es sich dabei um haushaltswirksame Leistungen handelt, die laut Kooperationsvertrag einvernehmlich beschlossen werden müssen, werden wir den Dialog mit der SPD in dieser Sache zügig suchen.“

Kita-Sanierung Haimhauserstraße: Kein Ausweichstandort in Sicht


Dorothea Wiepcke

Die Kita in Schwabing-Freimann wurde über Nacht geschlossen und wird auf unbestimmte Zeit saniert. Ausweichstandorte wurden bislang nicht gefunden. Die CSU-Stadtratsfraktion fordert Konsequenzen aus den Erfahrungen mit dem Bauunterhalt von Kitas.

Die Geschichte hört sich abenteuerlich an: Aufgrund plötzlich festgestellter statischer Mängel musste die Kita an der Haimhauserstraße letztes Jahr von heute auf morgen geschlossen werden. Eine Sanierung im laufenden Betrieb war zu gefährlich, weshalb die Kinder seitdem in der vier Kilometer entfernten Kita an der Lissi-Kaeser-Straße unterkommen. Ein Alptraum für die Eltern, vor allem weil der zugesagt Shuttle-Service Startschwierigkeiten hatte.
Weiterlesen

Antwort: Grundschule auf dem Gelände der Probebühne des Theaters am Gärtnerplatz


Das Referat für Bildung und Sport hat auf die CSU-Stadtratsanfrage „Grundschule auf dem Gelände der Probebühne des Theaters am Gärtnerplatz“ vom 16.12.2016 der Stadträte Dr. Reinhold Babor und Manuel Pretzl:

Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Antrag: Ausweichräume für das Gisela Gymnasium


Ausweichräume für das Gisela Gymnasium

Das Referat für Bildung und Sport nimmt erneut Gespräche mit der Stadtsparkasse München auf, bevor die Neubauplanung eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich) und Nordendstraße (westlich) konkretisiert wird, um Ausweichräume für das Gisela Gymnasium zu sichern. Eine Anmietung erfolgt auch dann, wenn dabei auf staatliche Fördermittel verzichtet werden muss.

Begründung:
Weiterlesen