Neuwahlen bei der Rathaus-CSU


Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist: Weiterlesen

Dialog-Displays: München startet zweijährigen Verkehrsversuch


Das Kreisverwaltungsreferat startet einen zweijährigen Verkehrsversuch mit Dialog-Displays für sensible Verkehrsbereiche. München setzt fünf mobile Einheiten mit je zwei Anzeigen vor allem in der Nähe von Schulen, Kindergärten und Kitas ein. Bezirksausschüsse, Anwohner und die CSU-Stadtratsfraktion – auf Initiative des ehemaligen CSU-Stadtrats Dr. Georg Kronawitter – sprechen sich seit Jahren für den Betrieb der Geschwindigkeitsanzeigen aus.

Das Münchner Umland hat schon lange blinkende Geschwindigkeitsanzeigen installiert, um die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren. In einem zweijährigen Versuchszeitraum setzt München nach den Sommerferien 2018 mobile, akkubetriebene Dialog-Displays an wechselnden Standorten ein. Über einen Komplettdienstleistungsvertrag läuft die Anmietung der Geräte, die ein Feedback zur gefahrenen Geschwindigkeit geben, indem z.B. Weiterlesen

Neuer Sattlerplatz: Ein attraktiver Stadtraum stärkt das Hackenviertel


Manuel Pretzl
Manuel Pretzl

Der neu gestaltete Sattlerplatz soll ein Gewinn für das Münchner Stadtbild und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger werden: ein attraktiver, autofreier Stadtraum, der zum Spazieren, sich Treffen und Verweilen einlädt. Die Fußgängerzone soll größer werden, neue Läden und Gastro-Angebote entstehen und drumherum soll der Autoverkehr mit Hilfe eines durchdachten Konzepts besser fließen als bisher. Die Rathaus-Fraktionen von SPD, CSU und FDP-HUT setzen sich mit einem gemeinsam Antrag für eine dementsprechende Neugestaltung des Platzes ein.

Der Sattlerplatz, wie das Areal zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben rund um die heutige Sattlerstraße einmal heißen könnte, wird zur Fußgängerzone. Weiterlesen

Statement von Stadtrat Johann Sauerer zum angeblichen Datenleck beim Leihradanbieter oBike


Johann Sauerer
Johann Sauerer

„Es ist erschreckend, was der Bayerische Rundfunk über oBike berichtet: Die Nutzerdaten lagen angeblich bis vor kurzem frei zugänglich im Netz. Laut deren Recherchen konnten wohl Nutzerdaten ausspioniert und Bewegungsprofile erstellt werden. Unsere schlimmsten Befürchtungen gegenüber diesem Leihradanbieter haben sich anscheinend leider bestätigt. Hinzu kommt, dass gar nicht ganz klar ist, wer hinter dieser asiatischen Firma steckt. Beschwichtigungen der Firma, die Datenschwachstellen zu beheben, überzeugen mich nicht“, sagt Stadtrat Johann Sauerer, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Link zum Bericht des Bayerischen Rundfunks

Sicherheit geht vor: Mehr Tempo 30 vor Kindergärten und Co.


Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute beschlossen, mehr Tempo-30-Strecken vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen einzurichten. Jeder Einzelfall wird auf Bedarf und Zweckmäßigkeit überprüft. Eine positive Sicherheitsmaßnahme, vor allem für unsere Kinder, findet die Rathaus-CSU.

Eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung senkt die Anordnungshürde für Beschränkungen des fließenden Verkehrs. Dadurch wird es für die Stadt München leichter, streckenbezogene Anordnungen von Tempo 30 zu erlassen. Wo macht das Sinn? Weiterlesen

Statement von Stadtrat Richard Quaas zur Sperrung des Max-Joseph-Platzes für Reisebusse


Richard Quaas

„Wir begrüßen die Umsetzung des CSU-Antrages, den Max-Joseph-Platz für Reisebusse zu sperren. Nach der Entrümpelung des Schilderwaldes, der ebenso auf eine Initiative der Stadtrats-CSU erfolgt ist, ist dies ein weiterer Baustein zur Verbesserung der Situation vor der Oper und der Residenz. Der Platz ist schließlich ein Stadtraum von europaweiter Bedeutung und wird durch diese Maßnahme aufgewertet. Als nächster Schritt sollte eine einheitliche Gestaltung des Platzes erfolgen. Ein neuer Plattenbelag, der vorläufig auf einer gekennzeichneten Furt als Garagenzufahrt genutzt werden kann, wäre sinnvoll. Weil eine alternative Tiefgaragenzufahrt für das Opern-Parkhaus nicht in nächster Zeit realisiert wird, muss die Gesamtsituation weiter Stück für Stück verbessert werden. Die CSU setzt sich auch in Zukunft für die Verschönerung dieses zentralen Platzes ein“, sagt Stadtrat Richard Quaas, kulturpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Statement von Stadträtin Dorothea Wiepcke zum CSU-Stadtratsantrag „Modellprojekt: Hunde-Waschstation für München“


Dorothea Wiepcke

„Welcher Hundebesitzer in der Stadt kennt das Problem nicht? Man geht mit dem Hund Gassi, genießt die frische Luft und das herbstliche Wetter, erfreut sich am Hund, der den Gassigang genauso genießt. Und dann? Dann kommt man heim und die ganze Idylle findet ein jähes Ende mit der Erkenntnis: mein Hund ist nass und dreckig. Nun hat man die Möglichkeit, den Hund zu Hause in die Dusche oder Badewanne zu stellen. Danach wird sich der Hund schütteln und es schließt sich ein Großputz an. Da wäre es doch eigentlich eine feine Sache, wenn man die Hundewäsche direkt nach dem Gassigang schon auf dem Nachhauseweg im Freien erledigen könnte. Wir wollen daher in München ein Modellprojekt mit sog. Hunde-Waschstationen entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken starten. Neben einem Wasser-/Abwasseranschluss ist lediglich ein Elektroanschluss vonnöten. Als Aufstellfläche werden meist nicht mehr als 5 qm benötigt. Hund und Herrchen werden sich über diesen einmaligen Service freuen“, sagt Stadträtin Dorothea Wiepcke.