CSU unterstützt Spendenaktion für mittellose Krebspatienten


Kristina Frank
Kristina Frank

Stadträtin Kristina Frank hat heute in Vertretung des Oberbürgermeisters den Spendenradler Hans Böge empfangen, der für den Verein „Auszeit für die Seele“ eine Fahrradtour quer durch Deutschland macht. Mit Spenden finanziert der Verein kostenlose Entspannungswochen für mittellose Krebspatienten.

Die Volkskrankheit Krebs trifft Menschen jeglichen Alters und in allen sozialen Verhältnissen. Betroffene kämpfen häufig nicht nur gegen die Krankheit, sondern müssen sich zusätzlich mit ihrer wirtschaftlichen Situation auseinandersetzen. Menschen in Armut trifft dies besonders hart. Der Verein „Auszeit für die Seele“ finanziert diesen Menschen mit Spenden eine kostenfreie Ferienwoche, damit sie neue Kraft tanken und auf andere Gedanken kommen können. Weiterlesen

Barrierefreies München: CSU bindet Behindertenbeirat in städtische Wettbewerbe ein


Beatrix Burkhardt
Beatrix Burkhardt

Planungs- und Baureferat beteiligen künftig den Behindertenbeirat bei städtischen Wettbewerben. Die Mitglieder des Sozialausschusses haben diesem Vorschlag der CSU-Fraktion zugestimmt. Fragen der Inklusion werden somit bei Planungen besser berücksichtigt.

Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in 2009 sind Diskussionen über die Themen Inklusion und Teilhabe angestoßen worden. Die Zugänglichkeit und Barrierefreiheit sind maßgebliche Fragen, vor allem für Menschen mit Behinderungen. Stadträtin Beatrix Burkhardt hat daher bereits im August 2014 angeregt, den Behindertenbeirat bei städtischen Wettbewerben einzubinden. Der Behindertenbeirats ist ein Beratungsgremium für Stadtrat und Verwaltung und vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderungen. Mit der Einbeziehung des Behindertenbeirats in städtische Wettbewerben werden Fachkompetenz und Engagement für Zugänglichkeit und Barrierefreiheit im Wettbewerbsverfahren gestärkt. Die Beteiligung macht ab einer gewissen Planungstiefe Sinn, muss jedoch in einem Stadium erfolgen, wo Veränderungen noch möglich sind. Die Interessenvertretungen der Seniorinnen und Senioren sowie der Kinder und Jugendlichen werden ebenfalls bei Bedarf beteiligt. Weiterlesen

Tarifausgleich: CSU und SPD sichern Qualität im Sozialbereich


Die Stadt arbeitet in vielen Bereichen mit freien Trägern und Partnern zusammen, die einen Zuschuss erhalten. Weil nun die Tarife angehoben wurden, steigen auch hier die Kosten fürs Personal. CSU und SPD fordern, dass die Stadt das ausgleicht und die Qualität sichert.

Für die Arbeit im öffentlichen Dienst gibt es künftig mehr Geld: Bis 2020 steigt der Tarif um zusammengerechnet 7,5 Prozent an. Das ist gut und fair – gleichzeitig ist es wichtig, dass die Mehrkosten nicht zur Belastung für die freien Träger werden. Die Leistung muss erhalten werden.

Deshalb wollen CSU und SPD, dass die Landeshauptstadt München den Zuschussempfängern die Tarifsteigerungen ausgleicht. Die Zuschüsse sollen entsprechend dem Tarifabschluss im laufenden Jahr rückwirkend zum 1. März um 2,4 Prozent, im Jahr darauf um 2,3 Prozent und 2020 um weitere 0,8 Prozent angehoben werden. Weiterlesen

Statement von Stadträtin Anja Burkhardt zum CSU-Stadtratsantrag „München neu denken – Eine Zukunftskommission für die Landeshauptstadt“


Anja Burkhardt

„Unser Antrag zur Bildung einer Münchner Zukunftskommission ist aus dem Gedanken geboren, für die künftige Gestaltung unserer Stadt sämtliche Kompetenzen der Stadtverwaltung zu bündeln. Unser Ziel ist, eine Art „roten Faden“ für langfristige, gesamtheitliche Stadtentwicklung zu definieren. Zukunftsorientierte Fragestellungen und Bedarfe sollen von verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden, um urbane Strategien sammeln und bewerten zu können. Stadtentwicklung braucht Visionen“, sagt Stadträtin Anja Burkhardt.

Gut versorgt: CSU und SPD fordern Unterstützung für SeniorInnen


Pressekonferenz

Die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD setzen sich für eine bessere Versorgung älterer Menschen in München ein: Mit einem Antragspaket wollen sie zusätzliche Angebote für Seniorinnen und Senioren schaffen, die selbstbestimmt zu Hause wohnen möchten und dabei an der ein oder anderen Stelle Hilfe brauchen.

Das Antragspaket von CSU und SPD umfasst drei Schwerpunkte. Zum einen sollen ältere Menschen mit geringerem Einkommen die Möglichkeit bekommen, hauswirtschaftliche Hilfe zu beantragen, gerade auch, wenn sie etwa die Pflegestufe 1 haben. Bisher ist das wegen fehlender Angebote kaum möglich. Zum anderen soll ein Kontaktangebot geschaffen werden, bei dem SeniorInnen auch abends und am Wochenende in Notfallsituationen Beratung und falls nötig Hilfe erhalten. Und drittens soll der bezahlbare, warme Mittagstisch in den Alten- und Servicezentren plus (ASZplus) gesichert werden. Weiterlesen

Statement von Stadtrat Marian Offman zum interfraktionellen Stadtratsantrag „Weiterentwicklung SBHs – Standortkonzeption fortschreiben“


Marian Offman

„Unser Sozialbürgerhaus-Konzept hat sich bewährt: Die Bürgerinnen und Bürger finden in den Anlaufstellen Hilfe in verschiedensten Lebenslagen. Dennoch ist es an der Zeit, dieses Konzept hinsichtlich Standorte, Ausstattung und Bürgerservice weiterzuentwickeln. Dabei ist unser Credo: Die Häuser sollen gut erreichbar sein und einen umfassenden Service bieten. Bestehende Standorte werden gegebenenfalls baulich verbessert oder mit zusätzlichen Hilfsangeboten ausgestattet. Ein genereller Standortüberblick zu unseren Häusern und potentiellen Flächen für neue Sozialüberhäuser verschafft uns Klarheit über unser Entwicklungspotential. Bei unseren Überlegungen stehen Bürgerfreundlichkeit und eine optimale Versorgung bei sozialen Belangen an erster Stelle“, sagt Stadtrat Marian Offman, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Antrag: Weiterentwicklung SBHs – Standortkonzeption fortschreiben


Antrag von CSU und SPD:
Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kommunalreferat eine Weiterentwicklung des Standortkonzepts der Sozialbürgerhäuser dem Stadtrat vorzulegen, das insbesondere beinhaltet:

  • Eine Übersicht über alle Standorte, deren Laufzeiten und Raumsituation
  • Eine Übersicht über alle Fachlichkeiten in den SBHs, deren Ausstattung und Nutzung sowie daraus resultierende Vorschläge für einen verbesserten Bürgerservice
  • Die Darstellung der Option der Errichtung von Standorten im Eigentum durch die LH München.

Zudem soll die Bürgerfreundlichkeit auch durch bauliche Maßnahmen verbessert, Weiterlesen