Antrag: Wertstoffinseln leichter finden


Der Stadtrat möge beschließen:

Der AWM wird gebeten, in die unter https://www.awm-muenchen.de/index/wertstoffhoefe/wertstoffhoefe.html abrufbare Karte, in der bis jetzt alle Wertstoffhöfe verzeichnet sind, ergänzend die Standorte aller Wertstoffinseln mit aufzunehmen.

Begründung:

Momentan gibt es lediglich eine Liste aller Standorte von Wertstoffinseln nach Stadtteil und dann alphabetisch nach Straßennamen sortiert. Nicht jeder Bürger erkennt aufgrund der gelisteten Straßennamen, welcher Standort der nächstgelegene für ihn wäre. Es wäre daher kundenfreundlicher, die Standorte der Wertstoffinseln in einer Übersichtskarte zu hinterlegen, die ganz einfach visualisiert, welcher Standort der nächstgelegene ist.

Dorothea Wiepcke
Sebastian Schall
Kristina Frank

Städtische Stellenbesetzungen: Stadtrat wählt IT-Referenten und beruft neue Direktorin des NS-Dokumentationszentrums


Der Münchner Stadtrat wählt Thomas Bönig zum neuen IT-Referenten. Gleichzeitig wird Prof. Dr. Mirjam Zadoff zur neuen Direktorin des NS-Dokumentationszentrums ernannt. Die CSU-Stadtratsfraktion gratuliert beiden Wunschkandidaten zu ihren neuen Positionen.

Kristina Frank

„Thomas Bönig hat uns in zwei Vorstellungsrunden überzeugt. Er bringt aus seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit Fachwissen sowie Verwaltungserfahrung und damit das Potential für die Leitung der städtischen IT mit. Große Aufgaben warten auf unseren neuen IT-Referenten: Der Umbau des Drei-Häuser-Modells hin zu einem zuverlässigen IT-Dienstleister wird – neben der Modernisierung und Digitalisierung der städtischen IT – eine zentrale Herausforderung sein. Wir erwarten uns funktionierende Strukturen, in denen sich die Mitarbeitenden gut aufgehoben fühlen und die Münchner ihre Behördengänge effizient auch von zu Hause erledigen können. In diesem Sinne: Viel Erfolg und ran an die Arbeit!“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion. Weiterlesen

Vereinbarkeit von Familie und kommunalen Mandat II – Elterngeld


Die Stadtverwaltung wird gebeten, sich über den Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einzusetzen, dass ehrenamtliche Aufwandsentschädigungen für ein kommunales Mandat nicht bei der Auszahlung von Elterngeld angerechnet werden.

Weiterhin wird die Stadtverwaltung gebeten, zu überprüfen, welche Regelungen in eigener Zuständigkeit getroffen werden können, um eine Anrechnung der ehrenamtlichen Aufwandspauschalen beim Elterngeld zu verhindern. Es wird gebeten, u. a. zu überprüfen, ob es rechtlich möglich ist, die Ehrenamtsvergütung während der beruflichen Elternzeit z. B. direkt in eine Versicherung einzubezahlen.

Begründung: Weiterlesen

Antrag: Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat


Der Stadtrat möge beschließen:

§ 32 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München in der Fassung
vom 02. Mai 2014, zuletzt geändert durch Beschluss vom 07.05.2017, wird wie folgt geändert:

Dem Absatz 4 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt:
„(5) Beantragt ein Stadtratsmitglied innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfristen
Urlaub, ist dieser vom Oberbürgermeister zu gewähren.
(6) Zum Zwecke der Kinderbetreuung kann der Oberbürgermeister Stadtratsmitglieder auf
Antrag für längstens sechs Monate nach der Geburt des Kindes für die Fraktions-, Ausschuss-, Plenar- und sonstigen mit der Stadtratstätigkeit zusammenhängenden Sitzungen beurlauben. Weiterlesen

Antrag: Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark


von Simon Herzog / Open Street Map

Der Stadtrat möge beschließen:

Es wird ein Radschnellweg von der Maxvorstadt zum Olympiapark errichtet.
Die Errichtung beinhaltet folgende Maßnahmen:

1. Prüfung eines Neubau der Verbindung Rosa-Luxemburg-Platz zur Brücke
Ackermannstraße

2. Prüfung eines Neubau einer Rad- und Fußgängerbrücke über Schwere-Reiter-Straße

3. Prüfung eines Neubau Radweg Heßstraße zwischen Schwere-Reiter-Straße und
Lothstraße

4. Beschilderung und fahrradgerechte Anpassung der Anschlussstrecken

Begründung: Weiterlesen

Antrag: Münchner Symphoniker retten!


Münchner Symphoniker retten!
© stokkete / Fotolia

Der Stadtrat möge beschließen:
Das Kulturreferat wird gebeten, dem Stadtrat einen Finanzierungsvorschlag zu unter-breiten, durch den der Fortbestand der Münchner Symphoniker gesichert werden kann.

Begründung: Weiterlesen