Neuwahlen bei der Rathaus-CSU


Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist: Weiterlesen

Lernen von Sapporo: Rathaus-CSU fordert kinderfreundliche Toiletten in München


In einem Antragspaket fordert die CSU-Stadtratsfraktion den kinderfreundlichen Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen.

Während eines Besuchs in Sapporo, der japanischen Partnerstadt Münchens, konnten sich die CSU-Stadträtinnen Dr. Evelyne Menges und Kristina Frank vom kinderfreundlichen Klima in der asiatischen Metropole überzeugen. Positiv überrascht waren sie von den sehr sauberen öffentlichen Toilettenanlagen, die außerdem kinderfreundlich ausgebaut sind.

Dr. Evelyne Menges

„Erfreulicherweise ist München eine kinderreiche Stadt. Ein Aspekt, den wir bei der Planung des öffentlichen Raums bedenken sollten. Gerade bei den öffentlichen Toiletten sieht die CSU seit Jahren Verbesserungsbedarf. Bei Sanierungen und Neubauten sollen die Ansprüche von Eltern und Kindern berücksichtigt werden. Weiterlesen

Antrag: Kinderfreundliche Toiletten III


Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung und die Münchner Verkehrsbetriebe sollen bei der Planung künftiger Toilettenanlagen Kinderwaschbecken und -toiletten vorsehen. Übergangsweise werden kindgerechte Toilettenaufsätze bereitgestellt und die Toiletten mit Desinfektionsmitteln und Einmalhandschuhen versehen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

In Kindertagesstätten oder in manchen Hotels und Restaurants gibt es Kindertoiletten und -waschbecken. Sie sind niedriger montiert und in der Größe kindgerecht gestaltet. Weiterlesen

Antrag: Kinderfreundliche Toiletten II


Der Stadtrat möge beschließen:

Vor oder in öffentlichen Toilettenanlagen sowie Toilettenanlagen der Münchner Verkehrsbetriebe werden Möglichkeiten zum sicheren Abstellen von Kinderwägen geschaffen.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Kinderfreundliche Toiletten erleichtern den Toilettengang, v.a. wenn man mit Kindern alleine unterwegs ist.

Kinderwägen sind in der Regel zu groß, um in Toilettenanlagen oder Toilettenkabinen zu passen. Sind Personen alleine unterwegs, stehen sie vor einem Problem: Lassen sie den Kinderwagen unbewacht vor der Anlage stehen? Der Kinderwagen ist in der Regel mit Babyutensilien bepackt und durchaus wertvoll. Weiterlesen

Antrag: Kinderfreundliche Toiletten I


Der Stadtrat möge beschließen:

Auf öffentlichen Damen- und Herrentoiletten sowie Damen- und Herrentoiletten der Münchner Verkehrsbetriebe werden Kinderstühle (zum sicheren Absetzen des Kindes, während man selbst auf der Toilette ist) zur Verfügung gestellt oder auf familienfreundlichen Kabinen fest installiert.

Begründung:

Die Münchner Partnerstadt Sapporo ist uns in puncto Kinderfreundlichkeit im öffentlichen Raum um einiges voraus: Weiterlesen

Modellprojekt: Hunde-Waschstationen für München


 

Hunde-Waschanlage

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt München startet ein Modellprojekt „Hunde-Waschstationen für München“. In einem ersten Schritt sollte ggf. in Kooperation mit den SWM Standorte entlang frequentierter Gassi-Gehstrecken (Nordteil des Englischen Gartens, Olympiapark, Westpark) gefunden werden, an dem solche Hunde-Waschstationen eingerichtet werden können.

Begründung:

München gehört zu den hundereichsten deutschen Städten. Jeder Hundebesitzer kennt das Problem mit schmutzigen Hunden. Weiterlesen

Antrag: Abstellen von Wohnwägen, LKW, Anhängern und Wohnmobilen


Dr. Evelyne Menges

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die rechtlichen Möglichkeiten darzustellen, wie gegen das längerfristige oder dauerhafte Abstellen von Wohnmobilen, LKW, Bussen und Anhängern (insbesondere Werbeanhängern) auf öffentlichen Flächen vorgegangen werden kann. Die im Anhang aufgeführten Straßenzüge in nahezu allen Stadtbezirken sind beispielhaft für die teils chaotischen Verhältnisse. Die Prüfung soll neben den verkehrsrechtlichen z.B. auch auf planungsrechtliche Möglichkeiten (Ausweitung eines Bebauungsplanes über eine Straße hinweg) umfassen. Weiterlesen