Statement von Stadträtin Sabine Bär zum CSU-Stadtratsantrag „E-Bike Ladestationen leichter auffinden“


Sabine Pfeiler
Sabine Pfeiler

„Besonders an den Wochenenden sieht man deutlich, wie viele Radfahrer bereits auf die flotten E-Bikes umgestiegen sind. Wer mit elektronischer Unterstützung radelt, braucht irgendwann eine Steckdose zum Aufladen. Wo ist das in München möglich? Bisher gibt es keine Übersicht der öffentlich zugänglichen Lademöglichkeiten. Eine Karte und eine App mit diesen Informationen wären sehr hilfreich“, sagt Stadträtin Sabine Bär, Radlbeauftragte der CSU-Fraktion.

Stadt fördert ehrenamtliches Engagement: Dienstwohnungen für Freiwillige Feuerwehr


Sabine Pfeiler
Sabine Pfeiler

Künftig dürfen aktive, ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München an der städtischen Wohnungsvermittlung teilnehmen. Die CSU-Fraktion begrüßt diese Förderung des Ehrenamts.

Die Berufsfeuerwehr München und die Freiwillige Feuerwehr München bilden zusammen die städtische Einrichtung „Feuerwehr München“. Während die Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr sich auf das Kontingent an städtischen Dienstwohnungen bewerben dürfen, war das den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleuten der Freiwilligen Feuerwehr versagt. Im Verwaltungs- und Personalausschuss wurde heute der Überlassung von Belegrechten an Kontingentwohnungen der Landeshauptstadt München bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften beschlossen. In 2016 wurden 630 Dienstwohnungen an städtische Mitarbeiter vergeben, was bei 35.501 aktiv Beschäftigten 1,8 Prozent ausmacht. Entsprechend dürfen maximal 1,8 Prozent an aktive Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehr vergeben werden, was bei 1.013 Mitgliedern 18 Wohnungen pro Jahr ausmacht. Weiterlesen

Statements von Stadträtin Sabine Bär und Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss zum CSU-Stadtratsantrag „Sterben in Würde mit Hilfe von Palliativkräften“


„Unsere Münchenstift-Häuser sind ein wichtiger Baustein der Münchner Altenhilfe und -pflege. Unsere engagierten Pflegekräfte werden oft mit dem Tod konfrontiert, ihr Schwerpunkt liegt jedoch natürlich auf der Pflege. Wir möchten deshalb in jedem Haus Palliativkräfte einstellen, die ihre ganze Aufmerksamkeit auf die Begleitung sterbender Menschen auf ihrem letzten Lebensweg richten können“, fordert Stadträtin Sabine Bär, Antragsinitiatorin.

„Der Wunsch von schwerkranken und alten Menschen, in vertrauter Umgebung sterben zu dürfen, ist sehr groß. Ein Umzug auf die Palliativstation eines Krankenhaus könnte Bewohnern unserer Münchenstift-Häuser erspart bleiben, wenn wir professionelle Palliativkräfte engagieren. Die CSU setzt sich deshalb dafür ein, um ein würdevolles und begleitetes Sterben in unseren Einrichtungen zu ermöglichen. Münchenstift würde damit eine Vorreiterrolle bei der Verbindung von Pflege und Sterbebegleitung übernehmen“, sagt Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs: München wird attraktiver für Radler


Sabine Pfeiler
Sabine Pfeiler

Der Stadtrat befasst sich morgen in einem gemeinsamen Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsausschuss mit dem Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Nach der ÖPNV-Offensive ist dieses Radverkehr-Ausbauprogramm für die CSU-Stadtratsfraktion der nächste konsequente Schritt zur Verbesserung der Münchner Verkehrsinfrastruktur.

Der Beschluss wurde Ende letzten Jahres vertagt, da die Rathaus-Kooperationspartner CSU und SPD umfangreiche Änderungsanträge zur Verbesserung der Radinfrastruktur eingebracht hatten. „Unser Wunsch ist zukünftig eine Trennung grundsätzlicher Radverkehrsthemen und einzelner Radverkehrsplanungen und Umbaumaßnahmen“, sagt Stadträtin Sabine Bär, Radlbeauftragte der CSU-Fraktion. „Wir haben umfangreiche Änderungsanträge gestellt, die nun von der Verwaltung zum Großteil übernommen wurden. Der Ausbau des Radinfrastruktur wird dadurch weiter vorangetrieben.“ Weiterlesen

Radweg Plinganserstraße: Verkehrsbehinderungen vorprogrammiert


Sabine Pfeiler
Sabine Pfeiler

Der Planungsausschuss hat gegen die Stimmen der CSU-Stadtratsfraktion beschlossen, auf der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße einen Radweg zu markieren. Die Folge: Verkehrsbehinderungen für alle Verkehrsteilnehmer.

Die Plinganserstraße ist das Zwischenstück der von Süden kommenden B 11 und der Lindwurmstraße. Als Verbindung in die Innenstadt ist sie verkehrlich hoch frequentiert. Nach Willen des Stadtrats – gegen die Stimmen der CSU-Fraktion – werden die Fahrspuren zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße verschmälert, um Platz für eine rot markierte Fahrradspur zu schaffen. Dafür fallen sämtliche Haltemöglichkeiten auf der Ostseite der Plinganserstraße für Autos weg. Weiterlesen

Neuwahlen bei der Rathaus-CSU


Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist: Weiterlesen

Planungsausschuss: Tag der Fahrrad-Entscheidungen


Der Nikolaustag steht ganz im Zeichen des Radverkehrs: Der Planungsausschuss trifft zahlreiche Entscheidungen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fahrradfahrer. Die CSU-Fraktion liefert nachfolgend einen Überblick zu den wichtigsten Beschlüssen.

Kristina Frank
Kristina Frank

Radschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt:
Momentan ist die Route über Nymphenburger Straße und Brienner Straße als Radlhauptroute ausgewiesen. Die Strecke ist jedoch aufgrund schmaler oder fehlender Fahrradwege nicht ungefährlich und zudem verkehrlich überlastet. „Wir haben deshalb den Antrag gestellt, die parallel verlaufende Route über die Blutenburgstraße und die Karlstraße zum Fahrradschnellweg in die Innenstadt auszubauen und somit eine attraktive Alternative für Radler zu schaffen“, so Stadträtin Kristina Frank, Weiterlesen