Neuwahlen bei der Rathaus-CSU


Neuwahlen bei der Rathaus-CSU

Die CSU-Stadtratsfraktion hat heute in geheimer Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und weitere Positionen neu besetzt.

Stadtrat Michael Kuffer wurde im September in den neuen Bundestag gewählt. Er tritt von seiner Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sämtlichen anderen Positionen zurück. Durch interne Wahlen hat die CSU-Fraktion heute Nachfolgerinnen und Nachfolger bestimmt.

Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, finanz- und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion sowie Mitglied des Fraktionsvorstandes, wurde mit großer Mehrheit zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Zusammen mit den beiden weiteren Stellvertreterinnen, Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Stadträtin Kristina Frank, unterstützt er Stadtrat Manuel Pretzl, ab sofort tatkräftig in seiner neuen Funktion.

„Die personellen Neubesetzungen zeigen, dass die CSU-Stadtratsfraktion auch im neuen Jahr bestens aufgestellt ist: Weiterlesen

Dialog-Displays: München startet zweijährigen Verkehrsversuch


Das Kreisverwaltungsreferat startet einen zweijährigen Verkehrsversuch mit Dialog-Displays für sensible Verkehrsbereiche. München setzt fünf mobile Einheiten mit je zwei Anzeigen vor allem in der Nähe von Schulen, Kindergärten und Kitas ein. Bezirksausschüsse, Anwohner und die CSU-Stadtratsfraktion – auf Initiative des ehemaligen CSU-Stadtrats Dr. Georg Kronawitter – sprechen sich seit Jahren für den Betrieb der Geschwindigkeitsanzeigen aus.

Das Münchner Umland hat schon lange blinkende Geschwindigkeitsanzeigen installiert, um die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren. In einem zweijährigen Versuchszeitraum setzt München nach den Sommerferien 2018 mobile, akkubetriebene Dialog-Displays an wechselnden Standorten ein. Über einen Komplettdienstleistungsvertrag läuft die Anmietung der Geräte, die ein Feedback zur gefahrenen Geschwindigkeit geben, indem z.B. Weiterlesen

Sicherheit geht vor: Mehr Tempo 30 vor Kindergärten und Co.


Der Kreisverwaltungsausschuss hat heute beschlossen, mehr Tempo-30-Strecken vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen einzurichten. Jeder Einzelfall wird auf Bedarf und Zweckmäßigkeit überprüft. Eine positive Sicherheitsmaßnahme, vor allem für unsere Kinder, findet die Rathaus-CSU.

Eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung senkt die Anordnungshürde für Beschränkungen des fließenden Verkehrs. Dadurch wird es für die Stadt München leichter, streckenbezogene Anordnungen von Tempo 30 zu erlassen. Wo macht das Sinn? Weiterlesen

Floßlände: Optimierung für Surfer und Kanuten


Um die Wasserführung der Floßlände in Thalkirchen für alle Nutzergruppen zu verbessern, entwirft die Verwaltung ein Grobkonzept samt Versuchsplanung und Kosteneinschätzung für eine Machbarkeitsstudie. Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt die geplante Optimierung für alle Wassersportler. Weiterlesen

Feuerwache 9 Perlach: Mehr Dienstwohnungen für Feuerwehrleute


Die Feuerwache 9 in Perlach wird saniert und umgebaut. Auf Initiative der CSU-Fraktion werden Nutzerbedarfsprogramm und Planungskonzept hinsichtlich einer höheren Baurechtsausnutzung für Dienstwohnungen angepasst.

Die Planungen für Umbau und Sanierung der Feuerwache 9 sind sehr umfangreich: Für rund 68 Mio. Euro werden Wachgebäude, Werkstätten, Fahrzeughalle und Dienstwohnungen ertüchtigt oder neu gebaut.

Kristina Frank
Kristina Frank

„Wir machen den Feuerwehrstandort im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach fit für die Zukunft. Unserer Ansicht nach ist das Baurecht am Standort noch nicht ausgereizt, weshalb wir die Verwaltung im Zuge der Entwurfsplanung um dahingehende Überprüfung bitten. Wir brauchen dringend mehr Dienstwohnungen an den Feuerwachen für unsere Feuerwehrleute. So bleiben wir als Arbeitgeberin attraktiv“, sagt Stadträtin Kristina Frank, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion im Kommunalausschuss.

Sebastian Schall

„Die Feuerwache 9 ist für den Münchner Osten ein Garant für Sicherheit und wird im Rahmen der Neukonzeption der Münchner Feuerwachen ertüchtigt. Die Verwaltung sollte sich bei den Planungen zusätzlich die leerstehenden Gebäude in der Nachbarschaft ansehen. Vielleicht kann man im Einvernehmen mit den Eigentümern langfristig mehr Baurecht schaffen, um weitere Dienstwohnungen zu realisieren“, so Stadtrat Sebastian Schall, stellvertretender Sprecher im Kreisverwaltungsausschuss.

Antrag: Wertstoffinseln leichter finden


Der Stadtrat möge beschließen:

Der AWM wird gebeten, in die unter https://www.awm-muenchen.de/index/wertstoffhoefe/wertstoffhoefe.html abrufbare Karte, in der bis jetzt alle Wertstoffhöfe verzeichnet sind, ergänzend die Standorte aller Wertstoffinseln mit aufzunehmen.

Begründung:

Momentan gibt es lediglich eine Liste aller Standorte von Wertstoffinseln nach Stadtteil und dann alphabetisch nach Straßennamen sortiert. Nicht jeder Bürger erkennt aufgrund der gelisteten Straßennamen, welcher Standort der nächstgelegene für ihn wäre. Es wäre daher kundenfreundlicher, die Standorte der Wertstoffinseln in einer Übersichtskarte zu hinterlegen, die ganz einfach visualisiert, welcher Standort der nächstgelegene ist.

Dorothea Wiepcke
Sebastian Schall
Kristina Frank

Statement: Stadtrat Sebastian Schall zu TOP 3 öffentlich „Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund“


Sebastian Schall

„Laut geänderter Veranstaltungsrichtlinien werden St. Martinsumzüge anzeigepflichtig und sind für Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie Vereine zur Brauchtumspflege gedacht. Das Kreisverwaltungsreferat hat uns jedoch auf Nachfrage im Ausschuss versichert, dass es keine Probleme mit kleinen Umzüge geben wird. Die St. Martinsumzüge von Kindergärten, Schulen oder Vereinen können wie gehabt stattfinden und die Kinder dürfen mit ihren selbstgebastelten Laternen spazieren gehen. Wir nehmen Kreisverwaltungsreferent Dr. Böhle beim Wort: Jede Einrichtung, die dennoch Probleme mit den Behörden bekommt, darf sich gerne bei uns melden. Wir freuen uns, dass die Tradition der St. Martinsumzüge gesichert ist“, sagt Stadtrat Sebastian Schall, stellvertretender Sprecher der CSU-Fraktion im Kreisverwaltungsausschuss.