CSU fördert kleinteilige Einzelhandelsstrukturen in der Innenstadt


Der Kommunalausschuss hat heute ein Vermietungskonzept städtischer Ladenflächen in der Innenstadt bewilligt. Ziel ist es, einmalige und inhabergeführte Traditionsgeschäfte zu erhalten und innovativen Geschäftsideen eine Chance zu geben. Die CSU-Fraktion unterstützt diese Art der Gewerbeförderung.

Die Fußgängerzone ist mittlerweile durchzogen von den Geschäften internationaler Modefilialen. Ganz anders sieht es in den Nebenstraßen der Innenstadt aus und in den Läden, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind. Im Rathaus finden die Kunden beispielsweise traditionelle, inhabergeführte Geschäfte, deren Sortimente zum Teil einmalig in der Innenstadt sind. Im Ruffinihaus hat das Kommunalreferat die Zeit vor der Sanierung genutzt, um dort temporär Start-Ups aus der Kultur- und Kreativszene Räume anzubieten. Dieses Vermietungskonzept soll fortgeführt werden, indem bei Ausschreibungen alteingesessene und individuelle Läden zum Zug kommen. Diesen inhabergeführten Geschäften möchte die Stadt München mit vergünstigten Mieten entgegenkommen. Weiterlesen

Pasinger Viktualienmarkt: Startschuss der Sanierung


Der Kommunalausschuss hat heute die Sanierung des Pasinger Viktualienmarkts beschlossen und die Vorplanung in Auftrag gegeben. Der Pasinger Markt wird zwar neu gebaut, bleibt jedoch mit seinem gewohnten Charme erhalten. Die CSU-Fraktion begrüßt dieses für Anwohner- und Händlerschaft zufriedenstellende Planungskonzept.

Die Information ist bekannt: Die vier Münchner Lebensmittelmärkte – Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz und Pasinger Viktualienmarkt – müssen aufgrund veränderter hygienischer und brandschutzrechtlicher Anforderungen saniert werden. Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die Sanierung des Pasinger Viktualienmarktes am Besten mit einem Neubaukonzept umzusetzen ist. Die charakteristische Optik eines vierseitig umbauten Innenhofes mit Öffnungen zur Straße und zum Pasinger Rathaus bleibt jedoch bestehen. Die Gebäudekörper werden etwas in die Breite wachsen, um alle bestehenden Händler mit Lager- und Verkaufsflächen sowie Toiletten aufnehmen zu können. Der Innenhof wird künftig von Marktständen freigehalten, was die Aufenthaltsqualität für die Kundschaft auch durch den Erhalt des Baumbestandes deutlich erhöht. Der Interimsstandort für die Händlerschaft wird in unmittelbarer Nähe vor dem Pasinger Rathaus eingerichtet. Händlerschaft und Bezirksausschuss zeigen sich zufrieden mit den bisherigen Planungsüberlegungen. Weiterlesen

Rathaus-CSU führt monatliche Bürgersprechstunde ein


Studierende der Ludwig-Maximilians-Universität haben untersucht, warum Menschen der Kommunalwahl fernbleiben und wie man sie wieder für Kommunalpolitik begeistern könnte. Die CSU-Stadtratsfraktion reagiert mit der Einführung einer monatlichen Bürgersprechstunde im Rathaus auf den Wunsch der Befragten, den Wählern mehr Einblick in die politischen Geschehnisse zu geben und den direkten Kontakt mit Stadtratsmitgliedern herzustellen.

2014 gingen nur 42 % aller Stimmberechtigten zur Kommunalwahl, um Stadtrat, Bürgermeister und Bezirksausschuss zu wählen. Der Stadtrat wollte deshalb wissen, warum die Wahlbeteiligung derart niedrig ist und was man gegen diese Politikverdrossenheit tun kann. Die Befragten warfen den Münchner Politikern vor, sich zu wenig vor Ort blicken zu lassen. Außerdem sind vielen Menschen die politischen Entscheidungsfindungsprozesse in der Stadt nicht klar. Aufklärungs- und Bildungsarbeit könnte hier Abhilfe schaffen. Weiterlesen

CSU-Fraktion heißt Frieder Vogelsgesang herzlich willkommen!


v.l.:Bürgermeister Josef Schmid, Stadtrat Manuel Pretzl, Stadtrat Frieder Vogelsgesang, Oberbürgermeister Dieter Reiter

Zu Beginn der heutigen Vollversammlung wurde Frieder Vogelsgesang als neuer CSU-Stadtrat vereidigt. Er rückt für Michael Kuffer in den Stadtrat nach, der letzten Herbst in den Bundestag gewählt wurde und zum 01. April aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.

Der 55-jährige Architekt ist verheiratet und Vater von drei Söhnen. Er wohnt in Obermenzing und ist Fraktionssprecher der CSU im Bezirksausschuss 21. Er ist außerdem stellvertretender Kreis- sowie stellvertretender Ortsvorsitzender der CSU München-West. „Wir heißen Frieder Vogelsgesang im Rathaus herzlich willkommen! Unser Team wird durch einen erfahren Politiker ergänzt, der im München Westen seine Heimat hat. Als Architekt bringt er viel Sachverstand ein, den wir bei der Entwicklung unserer liebenswerten Stadt gut brauchen können. Wir wünschen ihm einen guten Start und viel Spaß bei der Ausübung des interessanten Stadtratmandats“, sagt Stadtrat Manuel Pretzl.

Stadtrat Frieder Vogelsgesang vertritt die CSU-Fraktion in folgenden Ausschüssen:
Bau-, Finanz- und Sozialausschuss sowie Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge.

Statements von Bürgermeister Josef Schmid und Stadtrat Manuel Pretzl zum OB-Vorstoß zur Senkung der Kinderbetreuungsgebühren


Bürgermeister Josef Schmid

„Unser Ziel bleibt die gebührenfreie Kita für alle Kinder. Die Lebenshaltungskosten in München sind sehr hoch. Deshalb muss die Stadt dort, wo es ihr möglich ist, für Entlastung sorgen. Wir brauchen daher eine grundlegende finanzielle Entlastung aller Eltern in München. Wir sollten hier mutiger und beherzter sein“, sagt Bürgermeister Josef Schmid.

Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender

„Wir haben bereits im Mai 2017 betont, dass wir seit langem die Abschaffung der Kita-Gebühren fordern. Die Stadt soll diese Gebührenfreiheit selbst finanzieren, bis die Abschaffung bayernweit umgesetzt wird. Die Forderung des Oberbürgermeisters reicht bei weitem nicht aus. Ein Mischmodell aus Gebührenbefreiung und Gebührenreduzierung, das sich an starren Einkommensgrenzen orientiert, schafft neue soziale Ungleichheiten. Wir dürfen bei den Familien keinen Zwei-Klassen-Bewertung einführen. Wir schlagen vor, das Personal für die Einkommensprüfungen der Eltern einzusparen, um dieses Geld sinnvoll in zusätzliches Personal für die Kinderbetreuung zu investieren“, fordert Stadtrat Manuel Pretzl, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion.

Stadträtin Kristina Frank wird neue Kommunalreferentin


Stadträtin Kristina Frank wird neue Kommunalreferentin

Die Stadtratsvollversammlung hat Stadträtin Kristina Frank als neue Kommunalreferentin gewählt.

Kommunalreferent Axel Markwardt geht Ende Juli in den wohlverdienten Ruhestand. Die Rathaus-CSU hat Stadträtin Kristina Frank als neue Leiterin für das Immobilien- und Betriebsreferat der Landeshauptstadt München – samt der Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb, Markthallen München, Stadtgüter München und Städtische Forstverwaltung – vorgeschlagen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion wurde heute durch die Vollversammlung mit deutlicher Mehrheit als Nachfolgerin gewählt. Sie wird ihr neues Amt zum 01. August antreten.

„Ich gratuliere Kristina Frank herzlich zu ihrer Wahl. Ich bin mir sicher: Mit ihr haben wir eine kompetente Kommunalreferentin, die das ihr anvertraute Referat exzellent führen und mit neuen, belebenden Impulsen zum Wohle der Münchnerinnen und Münchnern agieren wird. Sie wird im Kommunalreferat zeigen, dass man Ökologie mit Ökonomie vereinen kann. Ich freue mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, sagt Bürgermeister Josef Schmid. Weiterlesen

Jugendspielplatz in Neuaubing wird aufgewertet


Der Bauausschuss stimmt der Aufwertung und Sanierung des Jugendspielplatzes in Neuaubing zu.

Der Ortsteil Neuaubing, Teil des Sanierungsgebiets „Neuaubing-Westkreuz“, wird durch die Umgestaltung des Jugendspielplatzes südlich der Wiesentfelser Straße nachhaltig aufgewertet. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wurden Projektkosten in Höhe von maximal 2,15 Mio. Euro festgelegt. Baubeginn ist im Februar 2018. Die Jugendlichen durften bei den Planungen mitreden. Bis Dezember 2018 werden der bestehende Bolzplatz und die beiden Sommerstockbahnen erneuert. Hinzu kommen ein Kunstrasenminispielfeld, ein Streetballfeld, eine Skateanlage, eine Boulderwand, ein Volleyballnetz, eine Tischtennisplatte, ein Minitrampolin sowie eine Parcouranlage. Außerdem sind diverse Sitzmöglichkeiten und eine „Chillarea“ mit Schaukeln und Hängematten vorgesehen. Weiterlesen